Zwischen Freiheit und Hate Speech – Wem gehört das Netz?
Das Internet bietet ungekannte Möglichkeiten zur Vernetzung, politischen Willensbildung und Meinungsäußerung – es bietet aber auch Raum für Diskriminierung und Hassrede (Hate Speech).
Als „Cyberbullying“ oder „Cybermobbing“ unter Heranwachsenden und Jugendlichen wird das Thema bereits seit längerer Zeit diskutiert. Aber gerade auch Menschen, die sich im Netz politisch einbringen, sind von Hassrede betroffen. Das Spektrum reicht dabei von Verunsicherung, Verunglimpfung und Herabwürdigung einzelner Personen bis hin zu konkreter Gewaltandrohung. Menschen, die sich für Gleichberechtigung, Feminismus und eine größere Teilhabe einsetzen, sind davon in besonderem Maße betroffen.
von links nach rechts: Anne Wizorek, Atila Altun, Ines Arland, Thomas Gesterkamp, Dagmar Freudenberg
Quelle: Ingo Heine
Aus diesem Grund widmete sich die Antidiskriminierungsstelle des Bundes dem Thema mit einer Veranstaltung im Rahmen ihres Themenjahrs 2015 „Gleiches Recht. Jedes Geschlecht.“ Im Anschluss an eine Lesung der bekannten Netzfeministin und #Aufschrei-Initiatorin Anne Wizorek aus Ihrem Buch „Feminismus Fuck Yeah – weil ein Aufschrei nicht reicht“ diskutierten die Juristin und Staatsanwältin Dagmar Freudenberg, der Politikwissenschaftler Thomas Gesterkamp und der Community-Manager des Berliner Tagesspiegels, Atila Altun und legten dabei das Hauptaugenmerk auf wirksame Gegenstrategien: Können neue gesetzliche Regelungen Abhilfe schaffen? Was können Betroffene von Hate Speech unmittelbar tun, um sich zu schützen?
Anne Wizorek und der Politikwissenschaftler Thomas Gesterkamp berichteten während der Veranstaltung von ihren ganz persönlichen Erfahrungen mit Hate Speech. „Don’t read the comments“ ist ein Grundsatz der Online-Aktivität von Anne Wizorek geworden. Ihre E-Mails werden von Freunden vorsortiert, bevor sie sie selbst liest.
Thomas Gesterkamp, der seit Jahren die geschlechtlichen Rollen von Männern erforscht, wird regelmäßig von selbsternannten „Männerrechtlern“ auf deren Plattformen diffamiert und insbesondere seine beruflichen Kompetenzen in Zweifel gezogen.
Der Berliner Tagesspiegel hat sich im Sinne einer demokratischen Debattenkultur ganz bewusst für eine starke Moderation seiner Kommentarspalten entschieden: Jeder Kommentar werde vom Online-Team geprüft, berichtete Atila Altun. Beiträge, die gegen die Netiquette verstoßen, werden gelöscht oder nicht freigeschaltet.
Darauf, dass das herkömmliche Strafrecht auf Delikte, die online passieren, kaum anwendbar ist, wies Dagmar Freudenberg hin. Sie forderte, dass das Strafrecht umfassend geprüft und an die neuen Bedingungen angepasst werden müsse.
Kontakt
Antidiskriminierungsstelle des Bundes
Glinkastraße 24, 10117 Berlin
Telefon: 03018 555-1827
Fax: 03018 555-41810
E-Mail: laura.toerkel@ads.bund.de
Internet: www.antidiskriminierungsstelle.de
Mehr zum Hate Speech Salon unter: http://www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/Aktuelles/DE/2015/ADS_Salon_Hate_Speech.html
